Wettbewerbsverbot

Meine Kanzlei in Düsseldorf unterstützt Sie bei allen Fragen rund um das Thema Wettbewerbsverbot. Tigges Rechtsanwälte ist eine auf Wirtschaftsrecht spezialisierte Sozietät. Wir verfügen über alle notwendigen Ressourcen, um Ihre Interessen mit Nachdruck verfolgen zu können, ob es sich um den Schutz Ihrer Marke oder um Franchise-Systeme handelt.

Auch falls Sie als Franchise-Nehmer an die Grenzen des vertraglich vereinbarten Wettbewerbsverbotes gestoßen sind, helfe ich Ihnen dabei, die Angelegenheit zu regeln.

Sinn des Wettbewerbsverbots

Franchising basiert auf dem Prinzip der Partnerschaft. Der Franchise-Geber ermöglicht dem Franchise-Nehmer, gegen eine kleine Gebühr und mit vergleichsweise wenig Startkapital ein selbstständiges Unternehmen an einem neuen Standort aufzubauen.

Das Produkt und die Publikumswirkung der Marke sind bereits erprobt, was vergleichsweise sichere Einnahmen bedeutet. Ein Wettbewerbsverbot wird im Rahmen eines Vertrages für Franchise-Systeme vereinbart, um die Interessen eines Franchise-Gebers vor unerwünschtem Wettbewerb seitens des Franchise-Nehmers zu schützen. Durch ein derartiges Verbot wird geregelt, welche Art von Wettbewerb zu unterlassen ist und welche rechtlichen Folgen ein Nichteinhalten des Verbots haben kann.

Wettbewerbsverbot im Franchise-Vertrag

Man unterscheidet zwischen dem vertraglichen und dem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot. In der Regel wird bereits beim Abschluss eines Franchise-Vertrags ein solches Verbot begründet, wonach es dem Franchise-Nehmer nicht gestattet ist, mit dem Franchise-Geber in Konkurrenz zu treten.

Das bedeutet, dass er, während der Vertrag noch läuft, a) in keinem Fall für ein Konkurrenzunternehmen tätig werden oder sich an ihm beteiligen darf und b) keine Produkte oder Leistungen anbieten darf, die in Konkurrenz zu den Waren bzw. Dienstleistungen des Franchise-Gebers stehen.

Wettbewerbsverbot nach Ablauf des Franchise-Vertrags

Ein sogenanntes nachvertragliches Wettbewerbsverbot kann ebenfalls vereinbart werden, unterliegt aber nach EU-Recht bestimmten Einschränkungen. So muss es u. a. zeitlich begrenzt sein und sich auf ein konkretes Gebiet, z. B. Düsseldorf, München, Nordrhein-Westfalen, beschränken.

Bei einem solchen nachvertraglichen Wettbewerbsverbot steht dem Franchise-Nehmer bis zum Ablauf des festgesetzten Verbotszeitraums gegebenenfalls eine Entschädigungszahlung zu.